Europawahl im Kreis Aurich Viele Wahlplakate, beliebig austauschbare Sprüche
Mit Hunderten Plakaten werben die Parteien im Kreis Aurich für die Europawahl. Zu sehen sind austauschbare, nichtssagende Slogans. Das wird der Bedeutung der Wahl nicht gerecht. Ein Kommentar.
Plakate, wohin man schaut: Im Landkreis hat der Europa-Wahlkampf begonnen. Unübersehbar ist dabei die Einfallslosigkeit, die am Pferdemarkt in Aurich und andernorts zur Schau gestellt wird. Ein kleines Quiz: Welche Partei wirbt mit welchem Slogan? „Moin Zukunft! Gemeinsam für ein starkes Europa“, „Ein starkes Europa bedeutet ein sicheres Deutschland“, „Niedersachsen stark in Europa“, „Es ist nicht egal. Es ist Europa“. Die richtigen Antworten in der Reihenfolge sind SPD, Grüne, CDU und FDP. Das ist aber auch egal, denn die Sprüche wären beliebig austauschbar.
Was ist denn ein „starkes Europa“?
Mit Ausnahme der AfD ist den Parteien besonders ein „starkes Europa“ wichtig. Aber was das konkret bedeutet, bleibt schleierhaft. Mehr Kompetenzen fürs Europaparlament oder die EU-Kommission? Mehr Protektionismus im Außenhandel? Größere militärische Zusammenarbeit, eine gemeinsame Armee? Mehr demokratische Wehrhaftigkeit gegenüber autoritären Regierungen, auch innerhalb der EU? Man kann es nicht einmal erahnen. Und das ist auch gewollt. Alle sollen sich angesprochen fühlen, jeder ist ein potenzieller Wähler. In der Beliebigkeit liegt jedoch die Gefahr, dass ausgerechnet die EU-feindliche AfD heraussticht. Sie hat sich den plumpen, aber zumindest minimal aussagekräftigen Slogan „Asylchaos beenden! Europa neu denken!“ ausgedacht.
Klage über Verflachung der Politik ist hausgemacht
Wenn heute über eine Verflachung der Politik geklagt wird, muss die erste Kritik den Parteien gelten. Sie werben bewusst mit Slogans, die nichts weiter sind als das: Sprüche. Das ist ein Trend, der seit vielen Jahren anhält. Parolen gab es schon immer. Aber nie waren sie inhaltsloser und unpolitischer als heute.
An die Stelle von Programmen treten Personen. Freundlich lächelnde Gesichter sollen Vertrauen schaffen. Doch was ist, wenn die Kandidaten oft unbekannt sind? Die meisten Wähler im Kreis Aurich kennen beispielsweise ihre Vertreter in Brüssel, Tiemo Wölken (SPD) und Jens Gieseke (CDU), wohl nur von Wahlplakaten.
Die Europa-Wahl ist wichtig, denn die EU ist mächtig. Es sollte den Menschen nicht egal sein, wer im Parlament sitzt. Die Parteien sind in der Bringschuld. Zurück zu Inhalten, weg von Phrasen sollte das Motto sein.
Nach AfD-Aussagen zur EU hagelt es Kritik
